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39. UNESCO-Generalkonferenz beschließt Programm und Budget
Vertreter von 195 UNESCO-Mitgliedstaaten, unter ihnen fast 200 Minister aus der ganzen Welt, haben an der 39. UNESCO-Generalkonferenz vom 30. Oktober bis zum 14. November in Paris teilgenommen. Im Mittelpunkt der Beratungen standen das Programm 2018-2021 und das Budget 2018/2019 der Organisation sowie die Wahl einer neuen UNESCO-Generaldirektorin. Vertreter der Deutschen UNESCO-Kommission wirkten in der deutschen Delegation an den Verhandlungen mit.
Audrey Azoulay ist UNESCO-Generaldirektorin
Die Französin Audrey Azoulay ist neue UNESCO-Generaldirektorin. Das hat die UNESCO-Generalkonferenz am 10. November 2017 beschlossen. Sie wurde mit einer großen Mehrheit von 131 Stimmen gewählt, bei 19 Gegenstimmen. Der Exekutivrat der Organisation hatte Azoulay für dieses Amt nominiert. Insgesamt neun Kandidatinnen und Kandidaten wurden von ihren Regierungen für dieses Amt vorgeschlagen. Am 15. November hat Azoulay ihr Amt angetreten. Sie folgt der Bulgarin Irina Bokova, die acht Jahre an der Spitze der Organisation stand.
Wissenschaft
Die Generalkonferenz hat eine Erklärung zu ethischen Fragen des Klimawandels verabschiedet. Über acht Jahre hatten die 195 UNESCO-Mitgliedstaaten diese verhandelt, da anfangs gerade Industriestaaten mit hohen CO2-Emissionen jede Diskussion ablehnten. Deutschland hat die Ausarbeitung der Erklärung seit 2009 unterstützt, als einer von nur wenigen Industriestaaten. Auch eine Strategie zu Maßnahmen zum Klimawandel seitens der UNESCO wurde verabschiedet.
Die Überarbeitung der UNESCO-Empfehlung von 1974 zu Wissenschaft und Wissenschaftlern wurde von den UNESCO-Mitgliedstaaten abgeschlossen. Im Fokus der aktualisierten Empfehlung stehen die Wissenschaftsfreiheit und die Verantwortung der Wissenschaft für Menschenwürde, Fortschritt, Gerechtigkeit, Frieden, Wohlergehen und die Umwelt.
Die Mitgliedstaaten haben besonders auf die Bedeutung der UNESCO-Biosphärenreservate und der UNESCO-Geoparks für die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung hingewiesen. Sie haben auch eine neue Dekade der Ozeanwissenschaft von 2021 bis 2030 sowie den Internationalen Tags des Lichts jeweils am 16. Mai im Jahr ausgerufen.
Bildung
Die Generalkonferenz bekräftigte die Rolle der UNESCO bei der Koordinierung und beim Monitoring des Globalen Nachhaltigkeitsziels zur Bildung. Die Mitgliedstaaten beschlossen, eine UNESCO-Empfehlung zum Thema Open Educational Resources (OER) zu erarbeiten, um die internationale Kooperation in diesem wichtigen Bereich weiter zu stärken. OER – Bildungsmaterialien, die unter einer offenen Lizenz veröffentlicht werden – verfügen über das Potenzial, Bildungsqualität zu verbessern sowie Dialog, Verbreitung von Wissen und Kapazitätsaufbau zu fördern. Ein Entwurf für eine Empfehlung soll der 40. UNESCO-Generalkonferenz im Jahr 2019 vorgelegt werden.
Entschieden wurde auch, die Arbeit an einer geplanten globalen Konvention zur Anerkennung von Hochschulqualifikationen fortzusetzen. Diese soll angesichts zunehmender Mobilität von Studierenden global die Strukturen zur Anerkennung von Studienleistungen verbessern. Die Konvention soll im Entwurf im Jahr 2019 vorliegen.
Kultur
Die Generalkonferenz unterstrich die Beiträge der großen UNESCO-Kulturkonventionen zur Umsetzung der Globalen Nachhaltigkeitsziele. Die Generalkonferenz hat ferner die vor zwei Jahren verabschiedete „Strategie zur Stärkung der Maßnahmen der UNESCO zum Schutz der Kultur und zur Förderung des kulturellen Pluralismus bei bewaffneten Konflikten“ bestätigt und überarbeitet, so dass sie nun auch in Fällen von Naturkatastrophen Anwendung findet. Darüber hinaus hat sie einen Appell zum Schutz von Kultur und zur Förderung der kulturellen Vielfalt als Schlüssel für Frieden lanciert. Dieser fordert, dass Kultur, kulturelles Erbe und kulturelle Vielfalt in internationale humanitäre, sicherheits- und friedensbildende Politiken und Maßnahmen auf der Grundlage von Resolution 2347 des UN-Sicherheitsrates integriert werden.
Kommunikation und Information
Die Mitgliedstaaten unterstrichen die große Bedeutung der UNESCO-Arbeit für die Förderung der Meinungsfreiheit sowie den Zugang zu Informationen. UNESCO verantwortet das Monitoring dieses Globalen Nachhaltigkeitsziels. Auch die Aktivitäten zum Schutz von Journalisten im Rahmen des gemeinsamen UN-Aktionsplans wurden als Kernaufgabe der UNESCO unterstrichen. Betont wurde, dass sich die Zahl der in diesem Kontext mitarbeitenden Mitgliedstaaten in den letzten fünf Jahren verdreifacht hat, wenn auch unverändert erst 10 % der Fälle von Morden an Journalisten aufgeklärt werden. Die Generalkonferenz unterstützte abschließend den Quebec-Aufruf gegen Hassrede im Internet.
Budget und Wahlen
Die Generalkonferenz legte für die Jahre 2018 und 2019 ein Budget von 1,2 Milliarden Dollar fest. Dieses wird finanziert durch reguläre Beitragszahlungen der Mitgliedstaaten in Höhe von 595,2 Millionen US-Dollar sowie durch freiwillige Beiträge der Staaten, von Entwicklungsbanken und privaten Partnern. Mitgliedstaaten wählten neue Mitglieder in den UNESCO-Exekutivrat. Die aktuelle Zusammensetzung findet sich hier.
