Wissensgesellschaften

Presse- und Meinungsfreiheit

Presse- und Meinungsfreiheit sind Grundlage von Wissensgesellschaften. Die UNESCO hat als einzige Sonderorganisation der Vereinten Nationen das Mandat, die Presse- und Meinungsfreiheit zu schützen. Sie fördert diese weltweit und unterstützt den Aufbau unabhängiger und pluralistischer Medien. Auch für die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten setzt sie sich auf der ganzen Welt ein.

Situation weltweit und in Deutschland

Besonders in Krisen- und Konfliktregionen unterstützt die UNESCO freie und unabhängige Medien dabei, Prozesse der Konfliktlösung, der Demokratisierung und der Friedenssicherung voranzutreiben und zu gestalten. Mit zahlreichen regionalen Projekten fördert die UNESCO die Aus- und Fortbildung von Journalisten. Sie prangert die Ermordung von Journalisten an und fordert verstärkte Maßnahmen zur Aufklärung von Verbrechen an Journalisten.

Trotz hohem Entwicklungsstand hinsichtlich Presse- und Meinungsfreiheit sowie dem Zugang zu Informationen gibt es auch in Deutschland Handlungsbedarf. Der Schutz der Menschenrechte online steht dabei im Vordergrund. Wie Persönlichkeitsrechte wie zum Beispiel das Recht auf Privatsphäre auf Onlineplattformen geschützt werden können, gleichzeitig aber die Meinungsfreiheit nicht eingeschränkt wird, ist eine der Fragen, die durch rechtliche Regelungen auch hierzulande noch nicht ausreichend beantwortet ist.

"Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Artikel 19 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai

Am 3. Mai wird weltweit der Tag der Pressefreiheit begangen. Die UNESCO verleiht an diesem Tag jährlich den Guillermo-Cano-Preis für besondere Verdienste um die Pressefreiheit.

Weitere Informationen

UNESCO Webseite zum Welttag der Pressefreiheit

Sicherheit von Journalisten

Jedes Jahr werden am Tag der Pressefreiheit neue traurige Rekorde bekannt gegeben. Journalisten, die in Ausübung ihres Berufs ums Leben kamen, sind nicht vorwiegend Auslandskorrespondenten in Krisengebieten, sondern ganz überwiegend Lokaljournalisten, die illegale Aktivitäten wie Korruption, Drogen- und Menschenhandel aufdeckten. Weniger als einer von zehn Fällen von Gewalttaten gegen Journalisten wird strafrechtlich verfolgt und aufgeklärt.

Die Pressefreiheit ist ein Kernbereich der Menschenrechte. Jeder Angriff gegen einen Journalisten ist ein Angriff auf unsere grundlegenden Freiheiten. "Die Meinungsfreiheit ist eines unserer wertvollsten Rechte. Es untermauert alle anderen Freiheiten und legt die Grundlage für die menschliche Würde. Freie, pluralistische und unabhängige Medien sind essenzielle Voraussetzungen für das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit", so die frühere UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokova und der frühere UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon.

UN-Aktionsplan zur Sicherheit von Journalisten

Vor diesem Hintergrund hat die UNESCO gemeinsam mit anderen UN-Organisationen seit 2010 den Aktionsplan zur Sicherheit von Journalisten und zur Frage der Straflosigkeit erarbeitet. Im April 2012 wurde der Aktionsplan vom Koordinierungsrat der Leiter der Organisationen des UN-Systems (UN Chief Executive Board) bekräftigt. Die Strategie zur Umsetzung dieses Aktionsplans umfasst Aktivitäten auf nationaler und globaler Ebene und erfordert die Zusammenarbeit vieler UN-Organisationen und zivilgesellschaftlicher Akteure. In der Strategie wird dazu aufgerufen:

  • Regierungen zu unterstützen, Gesetze zu entwerfen, die Meinungs- und Informationsfreiheit schützen und die freie Arbeit von Journalisten garantieren,
  • Bewusstseinsbildung voranzutreiben, um Bürgerinnen und Bürgern die negativen Auswirkungen zu verdeutlichen, die eine Einschränkung der Pressefreiheit mit sich bringt,
  • Aus- und Weiterbildungskurse für Journalisten zum Thema Sicherheit und Versicherungsschutz auszurichten,
  • Notfallpläne zu entwerfen, die Journalisten in akuten Gefahrensituationen Hilfe leisten,
  • die Sicherheit von Journalisten in Konfliktländern und -regionen zu stärken,
  • Diffamierungen zu entkriminalisieren,
  • die angemessene Entlohnung freischaffender Journalisten zu unterstützen,
  • den Schutz weiblicher Journalisten – angesichts der Zunahme von Straftaten – zu verbessern.

Weitere Informationen

UNESCO Webseite zur Sicherheit von Journalisten

Publikation

Aktionsplan zur Sicherheit von Journalisten und zur Frage der Straflosigkeit.
Vereinte Nationen, 2012

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