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Illegaler Handel mit Kulturgut

Der illegale Handel mit Kulturgut ist weltweit ein Problem: Vielfach werden Museen und archäologische Grabungsstätten geplündert und Kulturgüter ins Ausland geschafft. Aber nicht nur dort sind Raubgrabungen ein Problem. Auch in EU-Mitgliedstaaten muss Kulturgut davor geschützt werden, unrechtmäßig in andere Staaten und in den illegalen Handel zu gelangen.

Schätzungen zufolge geht der Umsatz des illegalen Handels mit Kulturgut jährlich in die Milliarden und ist neben dem Handel mit Waffen oder Drogen einer der umsatzstärksten illegalen Märkte der Welt. Der kulturelle Verlust ist unermesslich. Der Wissenschaft und der Öffentlichkeit gehen viele Erkenntnisse und Zusammenhänge verloren.

UNESCO-Konvention gegen illegalen Handel mit Kulturgut

Das bis heute völkerrechtlich wichtigste Instrument zur Bekämpfung des illegalen Handels mit Kulturgut ist das "Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der unzulässigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut“ der UNESCO von 1970. Die Bestimmungen der Konvention sind nur zwischen Vertragsstaaten gültig. Der Anspruch auf Rückübertragung illegal eingeführter Kulturgüter beginnt drei Monate nach Ratifizierung der Konvention.

Wie die Konvention umgesetzt wird, ist von Staat zu Staat verschieden und hängt auch vom Beitrittszeitpunkt ab. Die Konvention ist so formuliert, dass jeder beitretende Staat die Verpflichtungen mit geeigneten Maßnahmen seiner eigenen nationalen Situation anpassen kann. Beispielsweise gilt die Einfuhr von Kulturgut nach Kanada grundsätzlich als rechtswidrig, wenn das Objekt illegal aus einem Vertragsstaat ausgeführt wurde – egal ob vor oder nach 1970.

Deutschland ist seit 2007 Vertragsstaat

Deutschland hat die UNESCO-Konvention gegen illegalen Handel mit Kulturgut als 115. Vertragsstaat am 30. November 2007 ratifiziert. Im selben Jahr verabschiedete der Bundestag das Kulturgüterrückgabegesetz zur Umsetzung der Konvention. Dieses Gesetz enthielt wenige praktikable Regelungen, sodass auf seiner Grundlage weder Kulturgüter zurückgegeben wurden noch effektiv der illegale Handel mit Kulturgut unterbunden werden konnte. Deshalb hat Deutschland 2016 sein Kulturgutschutzrecht modernisiert und das deutsche Recht an internationale und EU-Standards angepasst.

Das Kulturgutschutzgesetz von 2016

Das novellierte Kulturgutschutzgesetz verbietet die Einfuhr von unrechtmäßig ausgeführtem Kulturgut nach Deutschland. Das heißt, wer in Zukunft Antiken nach Deutschland einführt, braucht für jedes Stück eine gültige Ausfuhrerlaubnis des jeweiligen Herkunftslandes, die bei Einfuhr nach Deutschland vorzulegen ist, sofern der Herkunftsstaat eine solche Genehmigungspflicht für die Ausfuhr vorsieht. Soweit Kulturgut dennoch illegal nach Deutschland gelangt ist, sieht das neue Gesetz Regelungen vor, damit das fragliche Objekt einfacher als bisher an den Herkunftsstaat zurückgegeben werden kann. Außerdem enthält das Gesetz die Festschreibung von Sorgfaltspflichten bei der Weitergabe (insbesondere dem Verkauf) von Kulturgut, damit Objekte, deren Herkunft zweifelhaft ist identifiziert und nicht weiter gehandelt werden.

Kulturgüter, die für das kulturelle Verständnis und die Identität unserer Nation von besonders herausragender Bedeutung sind, werden in Deutschland schon lange vor Abwanderung ins Ausland geschützt. Mit dem novellierten Kulturgutschutzgesetz hat der Gesetzgeber nun erstmals feste gesetzliche Merkmale bestimmt, die bei der Einstufung eines Kulturgutes als „national wertvoll“ entscheidend sind.

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