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Beratungen zum Staatenbericht 2019/20
Alle vier Jahre informieren die Vertragsstaaten der UNESCO mit einem Staatenbericht über kultur- und medienpolitische Maßnahmen. Der nächste Staatenbericht für Deutschland entsteht bis zum 20. April 2020. Dazu finden am 21. Januar 2020 im Kleinen Sendesaal des WDR zivilgesellschaftliche Konsultationen statt.
Die letzten Staatenberichte für Deutschland entstanden 2012 und 2016. Neben kultur- und medienpolitischen Maßnahmen im Inland werden auch wirkungsvolle Vorhaben und Aktivitäten im Ausland zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen dokumentiert.
Der aktuelle Staatenbericht für Deutschland wird durch eine im Juni 2019 eingesetzte Lenkungsgruppe erstellt. Diese Gruppe setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertern des Auswärtigen Amtes (Federführung), des Beauftragten für Kultur und Medien (BKM) und der Kultusministerkonferenz (KMK). Fachlich unterstützt wird die Arbeit von der Deutschen UNESCO-Kommission in ihrer Funktion als nationale Kontaktstelle.
Seit 2012 sind bereits zwei Staatenberichte verfasst worden. Der aktuelle Staatenbericht 2019/20 wird bis zum 20. April 2020 bei der UNESCO eingereicht.
Beteiligung der Zivilgesellschaft
Gemäß Artikel 11 des Übereinkommens wird die fachlich einschlägige Zivilgesellschaft an der Erstellung des Staatenberichts durch Konsultationsverfahren beteiligt. Die Staatenberichte werden von Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft in einem Online-Verfahren kommentiert. So liefern zivilgesellschaftliche Organisationen wichtige inhaltliche Hinweise zu Maßnahmen im Berichtszeitraum, stellen Hintergrundinformationen zu Funktionsweisen einzelner Projekte bereit und tragen Programme bei, die sie zur Umsetzung der Konvention in und durch Deutschland durchführen.
Außerdem wird auf Basis des ersten Berichtsentwurfs am 21. Januar 2019 eine Konsultationsveranstaltung mit Vertreterinnen und Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen durchgeführt. Die Veranstaltung am 21. Januar 2020 findet im Kleinen Sendesaal des WDR in Köln statt und steht allen Mitgliedern der Bundesweiten Koalition Kulturelle Vielfalt sowie den Expertinnen und Experten der Netzwerke der Deutschen UNESCO-Kommission offen.
Ziel ist es, relevante Kommentare und Veränderungsvorschläge aus der Zivilgesellschaft gemeinsam zu prüfen und in den Berichtsentwurf aufzunehmen. Insbesondere sollen Empfehlungen aus der Zivilgesellschaft erarbeitet und Hauptergebnisse, Herausforderungen und Lösungsansätze sowie nächste Schritte identifiziert werden.
Hintergrund
Die UNESCO-Generalkonferenz hat am 20. Oktober 2005 das UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen verabschiedet. Deutschland hat die Konvention am 12. März 2007 ratifiziert. Die Deutsche UNESCO-Kommission wurde in Abstimmung zwischen der Bundesregierung und den Ländern im Sommer 2007 als nationale Kontaktstelle benannt.
