Presse- und Meinungsfreiheit

Besonders in Krisen- und Konfliktsituationen unterstützt die UNESCO freie und unabhängige Medien, denn gerade dann sind Journalistinnen und Journalisten besonderen Gefährdungen ausgesetzt und zugleich ist gerade dann eine möglichst objektive und neutrale Berichterstattung nötig. Freie und unabhängige Medien sind wichtig dafür, Prozesse der Konfliktlösung, der Demokratisierung und der Friedenssicherung voranzutreiben und zu gestalten. Mit zahlreichen Projekten fördert die UNESCO daher die journalistische Aus- und Fortbildung. Sie prangert die Ermordung von Journalistinnen und Journalisten an und fordert verstärkte Maßnahmen zur Aufklärung von Verbrechen an Medienschaffenden. Dazu führt die UNESCO eine Datenbank aller Ermordungen von Medienschaffenden und hält die juristische Aufklärung der Tat und Verfolgung der Täter nach (UNESCO Observatory of Killed JournalistsExterner Link:).

Trotz verfassungsmäßig garantierter und in der Praxis gelebter Presse- und Meinungsfreiheit sowie rechtlich abgesichertem Zugang zu Informationen hat auch Deutschland schwierige Aufgaben zu lösen, meist dann, wenn Menschenrechte miteinander kollidieren. Es ist dringend notwendig, Hassrede und andere Formen der Online-Belästigung einzudämmen – allerdings droht bei jeder Maßnahme die Gefahr, dass die Meinungsfreiheit auf Onlineplattformen übermäßig eingeschränkt wird.

Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai

Am 3. Mai begeht die UNESCO weltweit den Tag der PressefreiheitExterner Link:, mit einer hochrangigen Veranstaltung in wechselnden Staaten. Die UNESCO verleiht an diesem Tag jährlich den Guillermo-Cano-PreisExterner Link: für besondere Verdienste um die Pressefreiheit. Zu den Preisträgerinnen und -trägern gehören Journalistinnen und Journalisten, die unter Einsatz ihres Lebens für freie Berichterstattung eintreten, dazu zählen Maria Ressa (Philipinen) und Anna Politkovskaya (Rußland).

Jedes Jahr gibt die UNESCO am Tag der Pressefreiheit neue Statistiken, die oft traurige Rekorde enthalten, bekannt. Menschen, die in Ausübung ihres journalistischen Berufs ums Leben kamen, sind nicht vorwiegend Auslandskorrespondentinnen und -korrespondenten in Krisengebieten, sondern arbeiteten ganz überwiegend im Lokaljournalismus und deckten illegale Aktivitäten wie Korruption, Drogen- und Menschenhandel auf. Weniger als einer von zehn Fällen von Gewalttaten gegen Journalistinnen und Journalisten wird strafrechtlich verfolgt und aufgeklärt. 

Daher publiziert die UNESCO-Generaldirektorin zu jedem Fall von getöteten Journalistinnen und Journalisten eine Pressemitteilung, unabhängig davon, in welchem Staat der Mord erfolgte. Denn jeder Angriff gegen einen Journalisten oder eine Journalistin ist ein Angriff auf unsere grundlegenden Freiheiten. „Jeder Rechtsstaat, der die individuellen Freiheiten, insbesondere die Meinungs-, Gewissens- und Ausdrucksfreiheit achtet, stützt sich auf eine freie, unabhängige Presse, die vor Zensur oder Zwang geschützt ist“, so die UNESCO-Generaldirektorin Audrey Azoulay.

UN-Aktionsplan zur Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten

Die UNESCO setzt gemeinsam mit anderen UN-Organisationen und der Zivilgesellschaft seit 2010 den Aktionsplan der Vereinten Nationen zur Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten und zur Frage der StraflosigkeitExterner Link: um. Sie leistet Aktivitäten auf nationaler und globaler Ebene, unter anderem:

• Ausarbeitung von Gesetzen zum Schutz von Meinungs- und Informationsfreiheit sowie von Notfallplänen für Journalistinnen und Journalisten in akuten Gefahrensituationen,
• journalistische Aus- und Weiterbildungskurse zu Sicherheit und Versicherungsschutz,
• Stärkung der journalistischen Sicherheit in Konfliktländern und -regionen,
• Unterstützung angemessener Entlohnung freischaffender Journalistinnen und Journalisten,
• Bewusstseinsbildung zur Bedeutung der Pressefreiheit,
• besserer Schutz vor Straftaten.