

Viel erreicht, einiges zu tun
Im Rahmen des XVIII. Internet Governance Forum Deutschland (IGF-D) am 9. September 2026 unter dem Motto „Freiheit und Verantwortung in einer vernetzten Welt“ im Auditorium Friedrichstraße in Berlin blickte Prof. Dr. Matthias C. Kettemann, Co-Leiter des Anwendungsteams der UNESCO Internet Universalitäts-IndikatorenExterner Link:, im gemeinsamen Gespräch mit Dr. Roman Luckscheiter, Generalsekretär der Deutschen UNESCO-Kommission, auf die Ergebnisse der Anwendung der Internet-Indikatoren 2020-2021 und die abgeleiteten Empfehlungen, deren Umsetzung und seitdem neu aufgekommene Themen und Herausforderungen der Gestaltung der Digitallandschaft in Deutschland.

Die vor fünf Jahren empfohlene Überprüfung der Wirkung von Digital-Gesetzen und -Vorhaben auf Menschenrechte gibt es in Deutschland bis heute nicht. Multistakeholder-Beiräte, die mehr Perspektiven bei der Gestaltung der Digitallandschaft in Deutschland einbeziehen, werden anders als vor einigen Jahren heute weniger genutzt. Statistiken dokumentieren Angriffe auf MedienschaffendeExterner Link:, insbesondere auch online. 49 Prozent aller staatlichen Leistungen in Deutschland sind digitalisiert bzw. in digitaler Form nutzbar. Erwerbslose nutzen das Internet weiterhin weniger als Berufstätige.
Das vielfach umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist 2024 durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) abgelöst worden. Das DDG setzt europäische Richtlinien in nationales Recht in Deutschland um und soll Menschen im digitalen Raum schützen. Anfang 2024 ist die Strategie für die Internationale Digitalpolitik der BundesregierungExterner Link: vorgestellt worden. Deutschland hat sich im E-Government Entwicklungsindex der UNExterner Link: auf Platz 12 von 193 Staaten verbessert und liegt beim E-Participation Index auf Platz 4. Weitere Verbesserungen sind durch die im Mai 2025 erfolgte Gründung des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung und die dort gestarteten Initiativen zu erwarten.
Als Zwischenfazit stellte Prof. Kettemann fest, dass es in mehreren der untersuchten Bereiche in den vergangenen fünf Jahren in Deutschland Fortschritte gegeben hat. Gleichzeitig sind einige der festgestellten Verbesserungsmöglichkeiten weiterhin vorhanden und zusätzlich neue Herausforderungen wie die der Auswirkungen von künstlicher Intelligenz auf die Rechte der Menschen, auf Offenheit, Zugang und die Multistakeholder-Beteiligung bei der Gestaltung des digitalen Raums hinzugekommen.
In den kommenden fünf wöchentlichen Gesprächen bis zum 15. Oktober werden erreichte Fortschritte, offene Aufgaben und neue Herausforderungen entlang der Indikatorenbereiche Recht (16. September)Externer Link:, Offenheit (23. September)Externer Link:, Zugänglichkeit (30. September)Externer Link:, Multistakeholder-Beteiligung (7. OktoberExterner Link:) sowie Querschnittfragen (15. OktoberExterner Link:) im Einzelnen diskutiert. Weitere Informationen finden sich im Programm der GesprächsreiheHerunterladen: (PDF, 213 KB).

