Zur Lage des Internets in Deutschland

Das Internet wird durch ein komplexes, weltweites System politischer, zivilgesellschaftlicher und wirtschaftsorientierter Leitlinien und Rechtsordnungen reguliert. Dies gilt auch für den Zugang zu Information und Wissen, Meinungsfreiheit, Schutz der Privatsphäre und weitere ethische Fragen zum Internet. Als Orientierungsrahmen für dieses komplexe System und für freie digitale Kommunikation hat die UNESCO das Konzept der Internet-Universalität entwickelt.

Zur Verwirklichung von Wissensgesellschaften durch Internetregeln und -strukturen, die weltweit inklusive und nachhaltige Entwicklung fördern, setzt die UNESCO auf die Weiterentwicklung von vier unterschiedlichen und zugleich voneinander abhängigen Bereichen von Internet-Politik und -Praxis: Zugang zu Informationen und Wissen, Meinungsfreiheit, Datenschutz, sowie ethische Normen und ethisches Verhalten im Internet. Dies bezeichnet die UNESCO als Internet-Universalität.

2015 hat die UNESCO vier Prinzipien als theoretischen Rahmen für Internet-Universalität beschlossen – die R-O-A-M-Prinzipien für das Internet (die Abkürzung „R-O-A-M“ leitet sich von der englischen Version der Anfangsbuchstaben dieser Prinzipien ab):
• Menschenrechte / Human Rights,
• Offenheit / Openness,
• Zugänglichkeit / Accessibility,
• Multi-Stakeholder-Beteiligung / Multi-stakeholder participation.

2017 führte die UNESCO ein Werkzeug ein, um auf Basis der R-O-A-M-Prinzipien zu überprüfen, wie gut der Zustand des Internets in einzelnen Staaten und auf internationaler Ebene ist: die UNESCO Internet Universalitäts-Indikatoren. Mit Hilfe dieser Indikatoren können Staaten ihre jeweiligen Digital-Strategien besser in Richtung der R-O-A-M-Prinzipien steuern. Deutschland wendete die Indikatoren im Zeitraum 2020-2021 erfolgreich an. Die Ergebnisse sind unter www.wiegehtsdeminternet.deExterner Link: abrufbar.

2024 hat die UNESCO die Internet Universalitäts-Indikatoren in einem weltweiten Konsultationsprozess überprüft und aktualisiert. Das überarbeitete und um Themen wie künstliche Intelligenz ergänzte Rahmenwerk stärkt die R-O-A-M-Prinzipien und integriert gleichzeitig neue Dimensionen zur Unterstützung einer inklusiven, faktenbasierten Politikgestaltung für eine nachhaltige Entwicklung des Internets.

Fünf Jahre nachdem die Anwendungsergebnisse vorgestellt wurden, findet im Herbst 2026 die sechsteilige Gesprächsreihe statt, die entlang der R-O-A-M-Prinzipien die Entwicklungen seit der Veröffentlichung der Ergebnisse und Handlungsempfehlungen nachvollzieht und aufzeigt, was erreicht wurde und wo weiterhin Handlungsbedarf besteht. Start ist am 9. September im Rahmen des Internet Governance Forum-DeutschlandExterner Link:. Die weiteren Gespräche finden am 16. SeptemberExterner Link:, 23. SeptemberExterner Link:, 30. SeptemberExterner Link:, 7. OktoberExterner Link: und 15. OktoberExterner Link: online statt. Weitere Informationen finden sich im Programm der GesprächsreiheHerunterladen: (PDF, 213 KB).