Nahost-Krise: UNESCO beklagt tödlichste Woche für Journalisten

Der Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat zu heftigen Kämpfen und einer Verschärfung der regionalen Spannungen geführt. Die UNESCO warnt davor, dass diese Entwicklungen auch sehr ernste Auswirkungen auf die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten hat und appelliert an alle Akteure, das internationale Recht unverzüglich zu respektieren und durchzusetzen.

Seit dem 7. Oktober hat die UNESCO bereits den Tod von neun Journalisten bestätigt, die während des Hamas-Terrorangriffs und der israelischen Militäraktion im Gazastreifen, aber auch an der israelisch-libanesischen Grenze nach dem Wiederaufflammen der Spannungen mit der Hisbollah in Ausübung ihrer Tätigkeit ums Leben kamen. Die Zahl der Todesopfer könnte weiter steigen: Mehrere Berichte werden derzeit von der UNESCO im Rahmen ihres Mandats zur Förderung der Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten und zur Bekämpfung der Straflosigkeit der Täter geprüft.

Azoulay: "Journalistinnen und Journalisten dürfen unter keinen Umständen zur Zielscheibe werden"

"Das ist ein dramatischer Tribut. Noch nie in einem Konflikt der jüngeren Vergangenheit hat der Berufsstand in so kurzer Zeit einen so hohen Preis zahlen müssen", sagte Audrey Azoulay, Generaldirektorin der UNESCO. "Ich fordere die regionalen und internationalen Akteure auf, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass das Völkerrecht eingehalten wird. Journalistinnen und Journalisten dürfen unter keinen Umständen zur Zielscheibe werden. Und es liegt in der Verantwortung aller Akteure, dafür zu sorgen, dass sie ihren Beruf weiterhin sicher und unabhängig ausüben können."

Das humanitäre Völkerrecht, einschließlich der Resolution 2222/2015 des UN-Sicherheitsrats, besagt, dass Journalistinnen und Journalisten, Medienschaffende und zugehöriges Personal, die über Konfliktsituationen berichten, als Zivilistinnen und Zivilisten geschützt werden müssen. In der Resolution wird auch daran erinnert, dass Medienausrüstungen, Büros und Studios zivile und nicht militärische Vermögenswerte oder Besitztümer sind und als solche nicht Ziel von Angriffen oder Repressalien sein dürfen.

"In Kriegszeiten ist die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten absolut lebenswichtig. Sie ermöglichen der betroffenen Bevölkerung den Zugang zu verlässlichen, wichtigen Informationen, die für ihre Sicherheit entscheidend sein können. Sie versorgen auch die internationale Gemeinschaft mit Berichten über die tatsächliche Situation vor Ort", betonte Audrey Azoulay.

Die UNESCO fördert die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten durch die Bereitstellung von Schulungen und Instrumenten sowie durch eine Reihe anderer Maßnahmen im Rahmen des UN-Aktionsplans zur Sicherheit von Journalisten und zur Frage der Straflosigkeit.

Die UNESCO verwaltet die Beobachtungsstelle für getötete Journalistinnen und Journalisten, eine Online-Datenbank, die Informationen über alle Morde an Journalistinnen und Journalisten auf der ganzen Welt sowie über den Stand der gerichtlichen Untersuchungen aller von der UNESCO seit 1993 erfassten Todesfälle enthält.