UNESCO-Leitlinien zur Regulierung digitaler Plattformen beim Global Media Forum der Deutschen Welle

Die seit Herbst 2022 in weltweiten Multiakteurs-Runden in Erarbeitung befindlichen und aktuell in Version 3.0 vorliegenden Leitlinien der UNESCO zur Regulierung digitaler Plattformen diskutierten am 19. Juni 2023 beim Deutsche Welle Global Media Forum in Bonn Javier Garza Ramos, Latifa Akharbach, Guilherme Canela Godoi und Mira Milosevic.

Der mexikanische Journalist Javier Garza Ramos machte deutlich, dass er beruflich auf die digitalen Plattformen angewiesen ist, um seine Inhalte zu verbreiten. Das dabei aufgrund mangelnder Sorgfalt eines Plattformanbieters der Zugang seines Medienhauses zeitweise gesperrt worden sei, habe die Arbeit stark eingeschränkt. Dieses Beispiel zeige, wie wichtig ausreichende Kenntnisse und Personal bei den Plattformanbietern für das verantwortungsvolle Betreiben digitaler Plattformen sei.

Die marokkanische Präsidentin der Regulierungsbehörde für audiovisuelle Kommunikation, Latifa Akharbach, machte anhand verschiedener Beispiele deutlich, dass Plattformbetreiber sich nicht länger aus ihrer Verantwortung für die auf den von ihnen betriebenen Plattformen auffindbaren Inhalte stehlen dürfen. Die Unternehmen würden große Gewinne mit ihren Geschäftsmodellen machen, sich gleichzeitig aber nicht ausreichend um die Sicherheit der Plattformen und der Nutzerinnen und Nutzer kümmern.

Der Leiter der Abteilung für Meinungsfreiheit und Sicherheit von Journalisten bei der UNESCO, Guilherme Canela Godoi, erläuterte den Prozess der Erstellung der UNESCO-Leitlinien und rief zur Kommentierung und Beteiligung auf der extra eingerichteten Internetseite zu den Leitlinien auf.