Weltgipfel Informationsgesellschaft - World Summit on the Information Society (WSIS)
Der UN-Weltgipfel Informationgesellschaft hat sich mit den Konsequenzen der digitalen Revolution beschäftigt. Die UNESCO hat dazu beigetragen, dass im Prozess des Weltgipfels nicht nur technische Aspekte, sondern auch gesellschaftspolitische und soziale Fragen diskutiert wurden. Sie wird auch an der weiteren Umsetzung der Ergebnisse des Weltgipfels mitwirken.
Die Federführung des Weltgipfels Informationsgesellschaft hatte die Internationale Fernmeldeunion (ITU). Er wurde in zwei Teilen - vom 10. bis 12. Dezember 2003 in Genf und vom 16. bis 18. November 2005 in Tunis - durchgeführt.
Erster Gipfel in Genf
Auf dem ersten Gipfel im Dezember 2003 in Genf wurden eine Grundsatzerklärung (WSIS Declaration of Principles) und ein Aktionsplan (WSIS Action Plan) verabschiedet. Themen in Genf waren vor allem
die Überwindung der digitalen Kluft
Kommunikationsrechte und Pressefreiheit als integraler Bestandteil der Menschenrechte
die steigende Bedeutung von Information und Wissen als Wirtschaftsfaktor
die Balance zwischen Urheberrechten und dem öffentlichen Zugang zu Wissen
Die Grundsatzerklärung nimmt die vier Prinzipien auf, die die UNESCO als grundlegend für die Herausbildung moderner Wissensgesellschaften erachtet: Meinungsfreiheit, gerechter Zugang zu Information und Bildung und kulturelle Vielfalt. Der Schutz des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft wird ebenso festgeschrieben wie der für die Kreativität einer Gesellschaft notwendige Wissensaustausch. Der Genfer Aktionsplan sieht 150 Aktionsbereiche vor, von denen die Hälfte in den Kompetenzbereich der UNESCO fällt. Das WSIS Aktion Directory gibt einen Überblick über die Aktivitäten der UNESCO im Rahmen des WSIS.
Zweiter Gipfel 2005 in Tunis
Auf dem zweiten Gipfel in Tunis wurden das Tunis Commitment und die Tunis Agenda for the Information Society verabschiedet. Im Mittelpunkt standen die Implementierung der Ergebnisse der beiden Gipfel sowie die beiden Aspekte, über die in Genf noch keine Einigung erzielt werden konnte: Finanzierungsmöglichkeiten zur Überwindung der digitalen Kluft und "Internet Governance", die Aufsicht über die Verwaltung des Internets.
Die beiden von über 170 Staaten verabschiedeteten Abschlusserklärungen bekräftigen, dass die Netzverwaltung multilateral, transparent und demokratisch gestaltet werden soll. Dabei sollen Regierungen, der private Sektor, Zivilgesellschaft und internationale Organisationen einbezogen werden. Der in Tunis erreichte Kompromiss sieht vor, dass die mit der Verwaltung der Internet-Adressen betraute amerikanische Non-Profit Organisation ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) ihre Arbeit fortsetzt. Ihr wird in Zukunft allerdings ein internationales Forum zur politischen Diskussion aller Interessenvertreter zur Seite gestellt, das der Generalsekretär der Vereinten Nationen einberufen wird. Zum Thema Finanzierung wird festgehalten, dass die Kräfte des Marktes allein die Teilhabe der Entwicklungsländer an Informations- und Kommunikationstechnologien nicht sicherstellen können. Internationale Kooperation und Solidarität sowie in bestimmten Bereichen auch größere finanzielle Unterstützung sind notwendig. Die Tunis Agenda enthält konkrete Vorschläge zur Steigerung der Effektivität bereits vorhandener Finanzierungsmechanismen. Begrüßt wird zudem der in Genf eingerichtete Digital Solidarity Fund, der sich aus freiwilligen Beiträgen speisen soll.
Die Implementierung der Ergebnisse des Gipfels ist eine gemeinsame Aufgabe von Regierungen, privatem Sektor, Zivilgesellschaft und den Vereinten Nationen. Die UNESCO soll ebenso wie UNDP und ITU maßgeblich an der Implementierung beteiligt sein. Als Aufgaben der UNESCO nennt die Tunis Agenda die Bereiche Zugang zu Information und Wissen, Capacity Building, E-learning, E-science, kulturelle und sprachliche Vielfalt und lokale Inhalte, Medien, Informationsethik sowie internationale und regionale Kooperation.
Weitere Informationen:
Webseite der UNESCO zum Weltgipfel Informationsgesellschaft (WSIS)
