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Arbeitsgruppe Rassismus

Die Arbeitsgruppe will das Bewusstsein in Deutschland zum Thema rassistische Diskriminierung schärfen und die Fachdiskussion in Politik und Zivilgesellschaft anregen.

Die Arbeitsgruppe geht davon aus, dass in Deutschland die Sensibilität für die Aktualität rassistischer Diskriminierung und mögliche juristische und politische Gegenstrategien fehlen. Das internationale Verständnis von rassistischer Diskriminierung hat sich dagegen deutlich weiter entwickelt. Handfest ist dies in den internationalen und europäischen Menschenrechtsübereinkommen nachzuvollziehen. In Deutschland sind die Unterschiede zwischen den Begriffen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus kaum bewusst, auch wenn sie sich von ihrem rechtlichen Gehalt und ihrer politischen Bedeutung stark unterscheiden. Eine qualifizierte Auseinandersetzung mit dem Thema ist deshalb so dringlich, da das Fortbestehen rassistischer Vorurteile und Diskriminierung immer offensichtlicher wird.

Die Arbeitsgruppe hat derzeit Schwerpunkte in der kritischen Begleitung des Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus, der Diskussion um den Begriff "Rasse", der Wertung rassistischer Einstellungen als strafverschärfendes Merkmal und der Einsetzung einer nationalen Kommission gegen Rassismus.

Sprecher der Arbeitsgruppe ist Yonas Endrias von der Internationalen Liga für Menschenrechte, Email: EndriasY(at)aol.com. Außer der DUK sind Aktion Courage, der Deutsche Frauenrat, das Diakonische Werk der Evangelischen Kirche Deutschlands, die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Gesellschaft für Bürgerrechte und Menschenwürde sowie Pro Asyl Mitgliedsorganisationen der Arbeitsgruppe.

Im Dezember 2007 hat die Arbeitsgruppe für das Forum Menschenrechte ein Memorandum Rassismus publiziert.

Im Mai 2008 hat die Arbeitsgruppe einen Parallelbericht zum deutschen Staatenbericht an den UN-Rassismusausschuss (Committee on the Elimination of Racial Discrimination, CERD) publiziert.

deutsche Fassung des Parallelberichts

englische Fassung des Parallelberichts