November 2011
Ergebnisse der 36. UNESCO-Generalkonferenz
Programm und Haushalt 2012-2013 verabschiedet
Von Farid Gardizi und Kurt Schlünkes
Bildung für Alle, die Rolle von Jugendlichen und die wechselseitige Beziehung von nachhaltiger Entwicklung und Frieden waren die großen Themen der 36. UNESCO-Generalkonferenz, die vom 25. Oktober bis 10. November 2011 in Paris stattfand. Für Deutschland war die Konferenz mit der Wiederwahl in das UNESCO-Welterbekomitee ein großer Erfolg. Für Diskussionen sorgte die Aufnahme Palästinas als neues Mitglied in der UNESCO.
- © UNESCO/D. Bijeljac
Die UNESCO-Generalkonferenz stimmte mit großer Mehrheit für die Aufnahme Palästinas als neues Mitglied. Der Südsudan wurde ebenfalls in die UNESCO aufgenommen. Die beiden Inselstaaten Curaçao und Sint Maarten, die bis zu deren Auflösung zu den Niederländischen Antillen gehörten, wurden als assoziierte Mitglieder aufgenommen. Damit gehören der UNESCO jetzt 195 Mitgliedstaaten und acht assoziierte Mitglieder an.
Die USA kritisierten die Aufnahme Palästinas und stoppten gemäß einem entsprechenden US-Gesetz ihre Geldbeiträge an die UNESCO. Angesichts der ausbleibenden Zahlungen, die über 20 Prozent des regulären UNESCO-Haushalts ausmachen, kündigte UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokova sofortige Sparmaßnahmen an. In ihrer Rede auf der abschließenden Plenarsitzung der Generalkonferenz rief sie die Mitgliedstaaten zur Beteiligung an einem Hilfsfonds auf, um das Defizit im UNESCO-Haushalt auszugleichen.
Programm und Haushalt 2012-2013
- © UNESCO/Thierry Rambaud
Die Förderung einer Bildung für Alle, die Unterstützung Afrikas und die Gleichstellung der Geschlechter bleiben auch in den kommenden Jahren die vorrangigen Ziele der UNESCO. Als weitere Schwerpunkte sind im Zweijahresprogramm 2012-2013 festgelegt: die Unterstützung kleiner Inselstaaten, die Rolle junger Menschen für die Zukunft und verstärkte Hilfen für die am wenigsten entwickelten Länder. "Die weltweite Wirtschaftskrise trifft die ärmsten Länder besonders hart. Es ist reicht nicht aus, Beziehungen mit diesen Ländern zu knüpfen, wir müssen mit ihnen teilen", betonte UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokova zur Eröffnung der Konferenz.
Entsprechend ist der UNESCO-Haushalt in den kommenden zwei Jahren budgetiert. 120 Millionen US-Dollar entfallen auf das Bildungsprogramm. Dies entspricht knapp einem Fünftel des veranschlagten regulären Gesamthaushalts von insgesamt 685 Millionen US-Dollar. Auf das Wissenschaftsprogramm entfallen 91 Millionen US-Dollar, davon 61 Millionen auf die Naturwissenschaften, 30 Millionen auf die Sozial- und Humanwissenschaften. Für das Kulturprogramm stehen 55 Millionen, für das Kommunikationsprogramm 34 Millionen US-Dollar zur Verfügung.
Wahlen zum Exekutivrat
Von den 58 Sitzen des UNESCO-Exekutivrates wurden 31 Sitze neu vergeben. Deutschland, dessen Mandat in der Wahlgruppe Westeuropa/Nordamerika endete, hat nicht erneut für den Exekutivrat kandidiert. Großbritannien, Frankreich, Italien, Österreich, Spanien und die Vereinigten Staaten von Amerika wurden für vier Jahre in die westliche Wahlgruppe gewählt. Bis 2013 sind aus der Wahlgruppe I weiterhin Belgien, Dänemark und Monaco im Exekutivrat vertreten.
Der Exekutivrat ist verantwortlich für die Steuerung und Kontrolle der UNESCO zwischen den Generalkonferenzen. Er tritt zweimal jährlich zusammen. Zur neuen Präsidentin des Exekutivrates wurde Alissandra Cummins aus Barbados gewählt.
- © UNESCO/Dou Matar
Zwischenstaatliche Komitees
Deutschland ist nach 14 Jahren wieder im UNESCO-Welterbekomitee vertreten. Von 21 Sitzen im Welterbekomitee wurden für den Zeitraum 2011 bis 2015 neun Sitze neu besetzt. Deutschland wurde mit absoluter Mehrheit gewählt. "Die Wahl zeigt das Ansehen, dass Deutschland in Fragen des Schutzes von Kultur- und Naturerbe weltweit genießt", kommentierte Roland Bernecker, Generalsekretär der Deutschen UNESCO-Kommission, die Aufnahme ins Welterbekomitee.
Auch in den Zwischenstaatlichen Rat des Internationalen Hydrologischen Programms (IHP) und den Sportausschuss (CIGEPS) der UNESCO wurde Deutschland wiedergewählt. Weiterhin ist die Bundesrepublik im Rat des Internationalen Bildungsbüros der UNESCO (IBE), sowie im Zwischenstaatlichen Bioethik-Komitee (IGBC) vertreten.
Resolutionen zur nachhaltigen Entwicklung
Die UNESCO-Generalkonferenz verabschiedete zwei von Deutschland eingebrachte Resolutionen. Große Unterstützung fand die Resolution zur Rolle der Biosphärenreservate beim Klimaschutz. Die Generalkonferenz hat damit die "Dresdner Erklärung" bekräftigt, die auf der MAB-Konferenz "Für das Leben, für die Zukunft" im Juni 2011 in Dresden verabschiedet worden war. Sie appelliert an Politiker, die Erfahrungen der Biosphärenreservate im Kampf gegen den Klimawandel stärker zu nutzen.
In einer zweiten von Deutschland eingebrachten Resolution fordert die UNESCO, die Ingenieurausbildung stärker am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung auszurichten. Künftig will die UNESCO verstärkt Ingenieurinnen und Ingenieure bei der Lösung von globalen Problemen einbeziehen. Der Verein Deutscher Ingenieure hat auf dem vierten Weltingenieurtag im September diesen Jahres alle Ingenieurverbände weltweit zur Zusammenarbeit mit der UNESCO aufgerufen.
60 Jahre deutsche Mitarbeit in der UNESCO
Seit 1951 engagiert sich Deutschland in der UNESCO und ist heute drittgrößter Beitragszahler der UN-Organisation. Außen-Staatsministerin Cornelia Pieper erinnerte in einer Rede vor der UNESCO-Generalkonferenz an die langjährige erfolgreiche Arbeit. "Der Blick auf die deutschen Welterbestätten, Biosphärenreservate, UNESCO-Projektschulen und -Lehrstühle sowie Eintragungen ins Register des Weltgedächtnisses machen deutlich, dass von der UNESCO entwickelte Initiativen in Deutschland einen fruchtbaren Niederschlag finden", sagte Cornelia Pieper. Der Name der UNESCO habe in Deutschland einen guten Ruf. "Wir werden auch in Zukunft unseren Beitrag leisten, damit die UNESCO ihre wichtige Aufgabe im UN-System erfüllen kann", betonte Pieper.
Internationale Tage und Schirmherrschaften
Die UNESCO-Generalkonferenz rief zwei neue "Internationale Tage" aus. Künftig soll am 13. Februar der "Welttag des Radios" gefeiert werden und am 30. April der "Internationale Tag des Jazz". 18 wissenschaftlichen Instituten, die zu Themen wie Höhlenmalerei, Gletscherkunde oder Biotechnologie arbeiten, wurde die UNESCO-Schirmherrschaft verliehen.
Weitere Informationen auf der Website der UNESCO:
www.unesco.org/new/en/general-conference
Programm und Haushalt der UNESCO 2012-2013 (Draft 36 C/5)
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