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Normative Texte gegen Rassismus

Foto zweier Nationalmannschaften mit Anti-Rassismusslogan während der Fussball-WM 2006 in Deutschland
© WM-Blog (Flickr CC)

Die UNESCO setzt sich für die internationale Ächtung von Rassismus und jeder Form von Diskriminierung nicht nur durch Aktionsprogramme ein. Sie hat auch mehrere normative Texte mit Rechtscharakter erarbeitet und verabschiedet. Seit 1950 hat sie vier "Statements on Race" (gesammelt in einer Publikation) erarbeitet, die dem Begriff "Rasse", auf den Menschen angewendet, jegliche wissenschaftliche Fundierung absprechen.

Bereits 1960 verabschiedete sie das Übereinkommen gegen Diskriminierung im Unterrichtswesen - der erste Völkerrechtsvertrag mit einer Definition von Diskriminierung.

Das wichtigste Instrument der Vereinten Nationen ist das Übereinkommen zur Eliminierung jeder Form von rassistischer Diskriminierung. Es ist unter der Abkürzung "ICERD" bekannt; eine deutsche Übersetzung (PDF) bietet die Website des Auswärtigen Amts. Das Übereinkommen wurde 1965 verabschiedet und trat 1969 in Kraft. Es wurde von über 170 Staaten ratifiziert. Das Übereinkommen wird überwacht und weiterentwickelt durch den UN-Ausschuss zur Eliminierung aller Formen von Rassendiskriminierungen (CERD). CERD erhält regelmäßige Berichte seiner Vertragsstaaten. Knapp 50 Staaten haben bisher durch eine „Erklärung nach Artikel 14“ Individualbeschwerden zugelassen; das heißt, Opfer von rassistischen Übergriffen können sich unter bestimmten Umständen an CERD wenden.

Die UNESCO-Erklärung über "Rassen" und rassistische Vorurteile von 1978 konnte bereits auf ICERD zurückgreifen. Auch die UNESCO-Empfehlung über Erziehung für internationale Verständigung, Zusammenarbeit und Frieden sowie Erziehung bezüglich der Menschenrechte und Grundfreiheiten von 1974 steht in diesem Zusammenhang. 1995 verabschiedete die UNESCO die Erklärung von Prinzipien der Toleranz.

Einen neuen Impuls erhielt der Kampf gegen den Rassismus durch die Weltkonferenz 2001 im südafrikanischen Durban. Die Durban-Erklärung ist das Abschlussdokument und zusammen mit dem "Aktionsplan von Durban" ein Meilenstein. Die Fortschritte bei der Umsetzung des Durban-Aktionsplans werden von einer „Zwischenstaatlichen Arbeitsgruppe“ der Vereinten Nationen überwacht; weiterhin unterstützt eine Gruppe „unabhängiger hochrangiger Experten“ den Nachfolgeprozess von Durban. 2009 fand eine Konferenz in Genf statt, in der der Fortschritt seit Durban diskutiert wurde. Die Bundesregierung trägt das Abschlussdokument dieser Konferenz mit. Ein wichtiger Auftrag an alle Staaten in der Nacharbeit von Durban lautet, nationale Aktionspläne gegen Rassismus auszuarbeiten. Diesen Prozess in Deutschland von Seiten der Zivilgesellschaft zu begleiten, ist eine wichtige Aufgabe der Arbeitsgruppe Rassismus des Forums Menschenrechte.