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Die UNESCO-Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

Die UNESCO-Generalkonferenz hat am 20. Oktober 2005 das "Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen" verabschiedet. Das Übereinkommen schafft eine völkerrechtlich verbindliche Grundlage für das Recht aller Staaten auf eigenständige Kulturpolitik. Die Konvention trat am 18. März 2007 in Kraft.

Mittlerweile sind der Konvention 137 Staaten beigetreten, darunter alle EU-Mitgliedstaaten und die Europäische Union, fast alle OECD-Staaten und zahlreiche Schwellen- und Entwicklungsländer. Deutschland hat das Übereinkommen am 12. März 2007 ratifiziert und leistete als Mitglied des Zwischenstaatlichen Ausschusses (von 2007 bis 2011) einen maßgeblichen Beitrag zur Ausarbeitung der operativen Richtlinien des Übereinkommens.

Kernstück des Übereinkommens ist das Recht eines jeden Staates, regulatorische und finanzielle Maßnahmen zu ergreifen, die darauf abzielen, die Vielfalt der kulturellen Ausdrucksformen auf seinem Staatsgebiet zu schützen. Nationale Kulturpolitik und öffentliche Kulturförderung erhalten gegenüber drohenden wettbewerbsrechtlichen Einschränkungen eine neue Legitimität. Kulturpolitische Ziele nationaler Politik können mit internationalen Handelsabkommen (zum Beispiel dem Allgemeinen Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen / GATS) in Einklang gebracht werden.

Mit dieser Konvention wollen die Vertragsstaaten das Recht auf eine eigenständige Kulturpolitik sichern und eine gleichberechtigte weltweite Kulturkooperation erreichen. Hauptanliegen ist die politische Anerkennung der Doppelnatur von Kulturgütern: kulturelle und audiovisuelle Dienstleistungen sind zugleich Kultur- und Wirtschaftsgüter. Sie sind also nicht nur Konsumgüter, sondern stehen auch für Lebensentwürfe, Traditionen und Identitäten.

2015: 10-jähriges Jubiläum der Konvention

Am 20. Oktober 2015 feiert die UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen ihr 10-jähriges Jubiläum. Im Jahr 2005 gab sich die internationale Gemeinschaft mit diesem Übereinkommen ein brandneues und hochaktuelles Instrument, um dauerhaft kulturpolitische Handlungsfähigkeit im Umfeld von Digitalisierung und Liberalisierung sicherzustellen.

Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums finden 2015 bundesweit Aktionen statt, um auf die Konvention und ihre Leistungsbilanz aufmerksam zu machen. Den Auftakt des Aktionszeitraums von Mai bis Oktober bildet der Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung am 21. Mai 2015 mit zeitgleichen Veranstaltungen zum Schwerpunkt Kultur und Handel in Bonn und Berlin.

Weitere Schwerpunktthemen im Aktionszeitraum Mai bis Oktober 2015 sind Kultur und nachhaltige Entwicklung, kulturelle Vielfalt in der Stadtentwicklung sowie Kultur- und Kreativwirtschaft: Detailliertes Programm.

Webseite der UNESCO: Diversity of Cultural Expressions

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