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Dezember 2006

Die UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt tritt am 18. März 2007 in Kraft

Die Europäische Gemeinschaft und 13 EU-Mitgliedstaaten sind dem UNESCO-Übereinkommen beigetreten

Die Europäische Gemeinschaft und die ersten 13 Mitgliedstaaten der EU haben am 19. Dezember 2006 mit einer politischen Feierstunde in Brüssel ihren Beitritt zum UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen (2005) begangen. Damit haben bislang 35 Staaten und die Europäische Gemeinschaft das Übereinkommen ratifiziert, so dass es am 18. März 2007 in Kraft tritt.

Die Zeremonie in Brüssel wurde von der finnischen EU-Ratspräsidentschaft und der Europäischen Kommission organisiert. Anlässlich der Feierstunde diskutierten Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der Kommissar für Bildung und Kultur Ján Figel, mehrere Kulturministerinnen und Kulturminister, darunter der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann, sowie Persönlichkeiten aus Kunst, Kultur und der Zivilgesellschaft über die Perspektiven kultureller Vielfalt:

Am Vortag, dem 18. Dezember 2006, haben die Europäische Gemeinschaft und jene EU-Mitgliedstaaten, die den nationalen Ratifizierungsprozess bereits abgeschlossen haben, ihre Urkunden bei der UNESCO in Paris hinterlegt. Es sind dies: Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Malta, Österreich, Schweden, Slowakei, Slowenien und Spanien. Zeitnah werden alle übrigen EU-Mitgliedstaaten beitreten. Auch die Ratifizierung durch Deutschland kann in Kürze erfolgen: Der Deutsche Bundestag behandelt derzeit den vom Bundeskabinett am 27. September 2006 beschlossenen Entwurf des deutschen Ratifizierungsgesetzes.

Damit haben 35 Staaten das Übereinkommen bislang ratifiziert. Außer den EU-Staaten sind das: Albanien, Bolivien, Burkina Faso, Dschibuti, Ecuador, Guatemala, Indien, Kamerun, Kanada, Kroatien, Madagaskar, Mali, Mauritius, Mexiko, Moldawien, Monaco, Namibia, Peru, Rumänien, Senegal, Togo und Weißrussland. Die Beitrittsurkunde der Europäischen Gemeinschaft wird in der Liste der Ratifizierungen durch Nationalstaaten nicht mitgezählt. Ihr Beitritt gilt dennoch als politisch wichtig.

Das Übereinkommen tritt  damit am 18. März 2007 in Kraft, drei Monate nach Eingang der 30. Ratifikationsurkunde bei der UNESCO.

Die Deutsche UNESCO-Kommission hat mit ihrem Generalsekretär Dr. Roland Bernecker und ihrem Mitglied Prof. Dr. Dr. Sabine von Schorlemer maßgeblich an den zweijährigen Verhandlungen zur Ausarbeitung der Konvention in Paris mitgewirkt. Parallel dazu hat sie über die Bundesweite Koalition für Kulturelle Vielfalt die Zivilgesellschaft in den Entstehungsprozess des Übereinkommens eingebunden.

An den Verhandlungen zum UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen wirkten die 25 EU-Mitgliedstaaten unter Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft und die Europäische Kommission (für die Europäische Gemeinschaft) gemeinsam – und dadurch sehr erfolgreich – mit. Das Übereinkommen wurde am 20. Oktober 2005 mit den Stimmen von 148 Mitgliedsstaaten der UNESCO in Paris angenommen. Es schafft gemeinsame Regeln, Prinzipien und einen Bezugsrahmen für Kulturpolitik zugunsten kultureller Vielfalt.

Vom 26. bis 28. April 2007 veranstaltet die Deutsche UNESCO-Kommission im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft die internationale Fachkonferenz „Kulturelle Vielfalt – Europas Reichtum. Das UNESCO-Übereinkommen mit Leben füllen“ in Essen, Kulturhauptstadt Europas Ruhr 2010, in Zusammenarbeit mit dem Kulturhauptstadtbüro Ruhr 2010. Die Konferenz ist international eine der ersten Veranstaltungen, welche die Umsetzung dieses Übereinkommens thematisiert. Sie stellt das Leitbild Kulturelle Vielfalt zur Diskussion, mit Foren zu den Themenbereichen Film, Musik, Rolle der Zivilgesellschaft, urbaner öffentlicher Raum, Nord-Süd-Kooperation, Medienpolitik und mit einem Forum U 40/Kulturelle Vielfalt 2030. Gäste und Referenten aus Europa, Nord- und Südamerika, Afrika, Asien und arabischen Ländern nehmen teil. Die Arbeitssprachen der Konferenz sind Deutsch, Englisch und Französisch (Simultan). Die Konferenz wird gefördert durch die Kulturstiftung des Bundes, das Auswärtige Amt, die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Europäische Kommission.

Detailinformationen und elektronische Anmeldung ab sofort bis spätestens 31. Januar 2007.

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