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Erstes Forum der Zivilgesellschaft zur Umsetzung der 2005er Konvention zur Vielfalt Kultureller Ausdrucksformen in Paris
Die 2005er Konvention zur Vielfalt kultureller Ausdrucksformen schreibt der Zivilgesellschaft eine wichtige Rolle für kooperative Kulturpolitik zu.
Erstmalig fand nun im Juni 2017 im Rahmen der 6. Vertragsstaatenkonferenz am Sitz der UNESCO in Paris ein eintägiges „Civil Society Forum“ statt. Vertreterinnen und Vertreter von internationalen NGOs, Gewerkschaften, Vereinigungen und Netzwerken von Künstlern und Kulturschaffenden nahmen teil, davon beteiligten sich über die Hälfe erstmalig.
Danielle Cliche (Sekretärin der 2005er UNESCO Konvention) und Giacomo Mazzone (Europäische Rundfunkunion) eröffneten gemeinsam das Forum. Vertreter der Zivilgesellschaft seien wichtige „Agents of change“, so Danielle Cliche, die entscheidend am Entstehungsprozess der 2005er Konvention beteiligt waren. Jetzt sind sie vor allem als „cultural watch dog“ für die Umsetzung und weitere Ausgestaltung dieses internationalen Rechtsinstruments gefordert. Veronique Guèvremont, Leiterin des UNESCO Lehrstuhls an der Universität Laval in Kanada, unterstrich die Rolle der Zivilgesellschaft „zu sensibilisieren und zu mobilisieren“. Die Haupt-Aufgabe der Wissenschaft sei es, Debatten mit Fakten zu versachlichen und Lösungsvorschläge anzustoßen. Dabei seien internationale Netzwerke von großer Bedeutung, sowohl innerhalb der Disziplin der Völkerrechtler als auch Netzwerke von Nachwuchsfachleuten wie U-40, das hervorragende interdisziplinäre Vernetzung geleistet hat. Wichtig sei zudem, so die Vizepräsidentin der IFCCD und zugleich Vertreterin der Kanadischen Koalition für Kulturelle Vielfalt Solange Drouin, die internationale Vernetzung der Zivilgesellschaft der nächsten Generation zu mobilisieren. Entscheidend für erfolgreiche Zusammenarbeit sei es, gemeinsame klare Ziele der Zivilgesellschaft in ihrer Vielfalt zu formulieren und zu vermitteln.
Valeria Marcolin (NGO Culture et Développement) verwies als Mitorganisatorin des Civil Society Forums 2017 auf Artikel 11 der Konvention sowie auf die im Dezember 2016 vom zwischenstaatlichen Ausschuss verabschiedeten Operativen Richtlinien. Diese stärken die Möglichkeiten einer aktiven Beteiligung der Zivilgesellschaft im Rahmen der 2005er Konvention erheblich. Neben der Organisation eines regelmäßigen Austausches gibt es die Option, sich in den Gremien der Konvention mit einem Aktivitäten Bericht sowie mit konkreten Vorhaben einzubringen.
Im Dezember 2017 soll erstmalig ein gemeinsamer globaler Bericht der Zivilgesellschaft dem Zwischenstaatlichen Ausschuss der Konvention präsentiert werden. Das Civil Society Forums 2017 vereinbarte dafür gemeinsame Eckpfeiler und einen Zeitplan. Als Struktur wurden die im Global Report 2015 gefassten 4 Zielbereiche der Konvention vereinbart:
(I) Nachhaltige Systeme der Governance im Kulturbereich unterstützen; (II) ausgewogenen Austausch an kulturellen Gütern und Dienstleistungen erreichen und die Mobilität von Kunst- und Kulturschaffenden steigern; (III) Kultur in Rahmenpläne für nachhaltige Entwicklung integrieren sowie (IV) Menschenrechte und Grundfreiheiten fördern.
Der Bericht zur Umsetzung der Konvention durch die Zivilgesellschaft wird durch eine Analyse aktueller Herausforderungen und politischer Entwicklungen in den unterschiedlichen Teilen der Welt und einen Projektteil („Activity report“) ergänzt. Die teilnehmenden Vertreter der Zivilgesellschaft waren sich darin einig, den Schwerpunkt auf eine kritische Analyse und Benennung bestehender Unzulänglichkeiten und Hürden zu legen, da hier ein wesentlicher Unterschied zu den Staatenberichten bestünde.
Im Rahmen des Civil Society Forums stellte Anupama Seker von der Asia-Euroe-Foundation die Ergebnisse und Verabredungen des Berliner Workshops „Ahead of the curve“ vom Mai 2017 vor (Ergebnisbericht, Programm, Hintegrunddokument). Diese werden in den Bericht der Zivilgesellschaft 2017 eingehen.
Vertreter von Delegationen und Vertragsstaaten der Konvention beteiligten sich an dem Forum, unterstrichen die Bedeutung eines strukturierten Dialogs mit der Zivilgesellschaft und begrüßten die Initiative. Die Ergebnisse des Forums und vereinbarten nächsten Schritte wurden am 13. Juni 2017 in der Vertragsstaatenkonferenz vorgestellt und fanden breite Unterstützung.