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Globaler Aufruf zur Verbesserung der Sicherheit von Journalisten vor Ort

Die Sicherheit von Journalisten stand im Zentrum eines von UNESCO und dem Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCHR) in Genf organisierten Treffens. Im Rahmen der Veranstaltung wurden Empfehlungen zur Verbesserung des Schutzes von Journalisten und zur Stärkung der Umsetzung des Aktionsplans der Vereinten Nationen zur Sicherheit von Journalisten und zur Frage der Straflosigkeit veröffentlicht.

Visual Multi-Stakeholder Consultation on Strengthening the Implementation of the UN Plan of Action on the Safety of Journalists and the Issue of Impunity
© UNESCO

In den Empfehlungen wird gefordert, dass die Überwachung und Berichterstattung über Angriffe auf Journalisten verbessert werden müsse. Auch die Agenda 2030 schütze in dem Ziel 16.10 die Grundfreiheiten und den Zugang zu Informationen. Die Empfehlungen unterstreichen die Notwendigkeit, dass die Länder Sicherheitsmechanismen entwickeln, um Journalisten zu schützen und die Straflosigkeit für Verbrechen gegen sie zu beenden.

UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokova: "Mord bleibt die tragischste Form der Zensur."

In einer Botschaft an die Teilnehmer verurteilte UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokova die unzureichende Sicherheit für Journalisten: "Zu viele Journalisten sind aus den falschen Gründen eingesperrt. Zu viele Journalisten sind gezwungen, aus ihren Ländern zu fliehen. Journalistinnen stehen vor besonderen Formen der Belästigung. Mord bleibt die tragischste Form der Zensur. Im Laufe des letzten Jahrzehnts wurde alle vier Tage ein Journalist getötet und in mehr als neun von zehn Fällen blieben die Täter ungestraft."

Umsetzung des Aktionsplans der Vereinten Nationen

Eine der wichtigsten Herausforderungen, die auf dem Treffen hervorgehoben wurde, war die Umsetzung des Aktionsplans der Vereinten Nationen in nationale Politiken und Praktiken.

"Wir müssen unseren Gedanken an den UN-Plan neu starten, um die Kluft zwischen den auf internationaler Ebene erzielten Fortschritten und der Situation vor Ort zu überbrücken", sagte Jesper Højberg, Geschäftsführer der International Media Support auf der Genfer Sitzung.

Frank La Rue, Beigeordneter Generaldirektor der UNESCO für Kommunikation und Information, appellierte an Regierungen, die Umsetzung des Aktionsplans zu stärken: "Dies ist der Augenblick, um jeden Mitgliedstaat aufzufordern, einen nationalen Mechanismus für die Sicherheit von Journalisten einzurichten und über die Politik des Schutzes, der Prävention und der Justiz zu berichten, um die Straflosigkeit für Angriffe gegen Journalisten zu beseitigen."

David Kaye, Sonderberichterstatter für freie Meinungsäußerung, der zusammen mit vier weiteren UN-Sonderberichterstattern an der Sitzung teilnahm, erklärte: "Unsere endgültige Benchmark ist der Rückgang der Angriffe gegen Journalisten und was wir tun, um das zu erreichen."

Die Ministerin für Kultur und Demokratie von Schweden, Alice Bah Kuhnke, betonte die Bedeutung der UN-Führung bei der Bewältigung der komplexen und sensiblen Herausforderung der Sicherheit der Journalisten in den meisten Ländern.

Nowendigkeit von inter-institutioneller Koordination der Vereinten Nationen

Die Teilnehmer betonten die Notwendigkeit, die inter-institutionelle Koordination der Vereinten Nationen zu verstärken und Sicherheitsfragen in die Planung und Programmierung der Agenturen einzubeziehen. Sie forderten besondere Aufmerksamkeit auf die Themen Geschlecht und digitale Fragen.

Maria Ressa, CEO von Rappler, eine auf den Philippinen ansässige Online-Zeitung, lenkte die Aufmerksamkeit auf neue Bedrohungen gegenüber Journalisten: "Online-Angriffe treten nun in einer Häufigkeit und Skala auf, die wir noch nie erlebt haben. Wir brauchen neue Wege, um Journalisten zu schützen", sagte sie und unterstrich die besonderen Risiken, denen Journalistinnen online ausgesetzt sind.

Weitere Vorschläge, die auf den bisherigen Konsultationen aufbauen, können der UNESCO bis zum 21. Juli über die auf der UNESCO-Webseite aufgelisteten E-Mail Adressen unterbreitet werden.

Hintergrund

Die Sitzung "Multi-Stakeholder Consultation on Strengthening the Implementation of the UN Plan of Action on the Safety of Journalists and the Issue of Impunity" war Teil der Umsetzung des Aktionsplans der Vereinten Nationen zur Sicherheit von Journalisten und zur Frage der Straflosigkeit, der vor fünf Jahren vom Verwaltungsrat der Vereinten Nationen (Koordinierungsrat der Leiter der Organisationen des Systems der Vereinten Nationen, CEB) unterstützt wurde.

Die Empfehlungen wurden in Abstimmung mit Vertretern der UN-Agenturen, der Mitgliedstaaten, der regionalen zwischenstaatlichen Organisationen, der Zivilgesellschaft, der Medien, der Intermediäre und der Hochschulen in der Sitzung vom 29. Juni in Genf formuliert.

Weitere Informationen:

Empfehlungen zur Stärkung der Umsetzung des Aktionsplans der Vereinten Nationen zur Sicherheit von Journalisten und zur Frage der Straflosigkeit

UNESCO-Webseite zum Treffen am 29. Juni 2017 in Genf

Sicherheit von Journalisten

Hintergrund

Die Empfehlungen wurden in Abstimmung mit Vertretern der UN-Agenturen, der Mitgliedstaaten, der regionalen zwischenstaatlichen Organisationen, der Zivilgesellschaft, der Medien, der Intermediäre und der Hochschulen in der Sitzung vom 29. Juni in Genf formuliert.

Die Sitzung ist Teil der Umsetzung des Aktionsplans der Vereinten Nationen zur Sicherheit von Journalisten und zur Frage der Straflosigkeit, der vor fünf Jahren vom Verwaltungsrat der Vereinten Nationen (Koordinierungsrat der Leiter der Organisationen des Systems der Vereinten Nationen, CEB) unterstützt wurde.

(Text erstellt am 7. Juli 2017)

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