Schriftgröße ändern

Zum Ändern der Schriftgröße verwenden Sie bitte die Funktionalität Ihres Browsers. Die Tastatur-Kurzbefehle lauten folgendermaßen:


[Strg]-[+] Schrift vergrößern
[Strg]-[-] Schrift verkleinern
[Strg]-[0] Schriftgröße Zurücksetzen



schließen
MenüService
Suche
  • Home
  • Schriftgröße

Kulturgutzerstörung

Sabine von Schorlemer: Kulturgutzerstörung. Die Auslöschung von Kulturerbe in Krisenländern als Herausforderung für die Vereinten Nationen. Baden-Baden: Nomos, 2016. 1025 Seiten (The United Nations and Global Change, Bd. 11)
ISBN 978-3-8487-2787-2

Bezug: Buchhandel

Es gilt, einen wirklich großen Wurf anzuzeigen. Etwas mehr als zehn Jahre nach dem fundamentalen Werk von Kerstin Odendahl (Kulturgüterschutz, 2005) gibt es endlich wieder ein deutsches Werk, welches sich dem Kulturgüterschutz, wenngleich auch dessen neuesten und negativsten Erscheinungsformen, nämlich der Kulturgutzerstörung, widmet. War die bisherige weitgehende wissenschaftliche und politische deutsche Abstinenz in der Debatte um die Kulturgutzerstörung, trotz mannigfachsten Anschauungsmaterials in Afghanistan, Syrien und Mali bisher schon eher peinlich (dazu: Fuchs, „Militarisierung der Kultur“ und das Völkerrecht, DÖV 2016, 141), ist diese unerfreuliche Episode deutscher Zurückhaltung mit dem Buch von v. Schorlemer zu einem Ende gekommen. Sie leistet einen aktiven, überzeugenden, kreativen, umfassenden und verantwortungsvollen Beitrag zu dieser Debatte. Gerade weil der Kampf gegen Kulturgutzerstörung immer zugleich auch ein Kampf mit einem extrem unübersichtlichen, zersplitterten und inkohärenten Rechtsgebiet ist, das zahlreiche Vollzugsdefizite produziert, muss jeder Versuch begrüßt werden, hier für Klarheit zu sorgen.

Schon die Gliederung lässt keine Fragen offen. Sechs ungefähr gleich große Teile befassen sich mit: „Die Zerstörung von Kulturerbe: Problemaufriss“ (S. 35 ff.), „Menschenrechtliche und institutionelle Grundlagen für den Erhalt des Kulturerbes“ (S. 153 ff.), „Der Umgang der Vereinten Nationen und ihrer Mitgliedstaaten mit illegalem Kunst- und Antikenhandel im Kontext von Krisen und bewaffneten Konflikten“ (S. 267 ff.), „Der Umgang der Vereinten Nationen und ihrer Mitgliedstaaten mit der Zerstörung von Kulturgütern in Krisen und bewaffneten Konflikten“ (S. 411 ff.), „Der Umgang von Strafgerichten mit der vorsätzlichen Zerstörung von Kulturgut“ (S. 631 ff.), „Die operative Ebene: VN-Friedenssicherung und Schutz des Kulturerbes in Krisenländern“ (S. 729 ff.).

Der 1. Teil liefert eine ernüchternde Realanalyse der Zerstörung von Kulturerbe. Dabei wird die zunehmende „Militarisierung“ der Kultur ebenso deutlich wie die potenziellen Ursachen und Motive der Auslöschung von Kulturerbe, die differenziert beleuchtet wird.

Der 2. Teil wendet sich den menschenrechtlichen und institutionellen Grundlagen für den Erhalt des Kulturerbes zu. Schon hier werden die Kompetenzen und die zentrale Rolle der UNESCO und die Frage thematisiert, ob diese wichtige Unterorganisation der Vereinten Nationen als „trouble shooter“ überhaupt gerüstet ist (S. 237).

Die Teile 3 und 4 sind dem Umgang der Vereinten Nationen und ihrer Mitgliedstaaten mit der Behandlung von Kulturgütern in Krisenzeiten gewidmet: Teil 3 konzentriert sich auf den illegalen Kunst- und Antikenhandel und Teil 4 auf die Zerstörung von Kulturgütern. Bezüglich des Handels mit „Blutkunst“ spricht sich die Verfasserin für eine ähnlich umfassende und erfolgreiche weltweite Ächtung wie bei den „Blutdiamanten“ aus (S. 408 ff). Der deutsche Gesetzgeber hat bekanntlich durch das Kulturgutschutzgesetz vom 31.7.2016 seine Schularbeiten zu machen versucht.

Was den Schutz vor der Zerstörung von Kulturgütern in Krisen betrifft, sieht die Verfasserin zu Recht eine ganze Reihe von Herausforderungen: Zunächst die Herausforderung der Verbesserung der Rechtsbefolgung von Kulturgut schützendem humanitärem Völkerrecht (S. 411), sodann die Herausforderung der Bindung nicht-staatlicher Konfliktparteien an das Völkerrecht (S. 502) und schließlich die Herausforderung der Überwindung der Fragmentierung zwischen im bewaffnetem Konflikt anwendbaren UNESCO-Kulturabkommen (S. 577).

Der 5. Teil fragt nach dem Umgang von Strafgerichten mit der vorsätzlichen Zerstörung von Kulturgut und ist damit gewissermaßen der Praxistest. Bekanntlich hat der Internationale Strafgerichtshof bisher in nur einem Fall eine Verurteilung wegen Kulturgutzerstörung ausgesprochen (ICC, Decision of 27.9.16–ICC–01/12–01/15–171/AL MAHDI). Nicht nur das milde Urteil von gerade neun Jahren Haft für die Zerstörung unwiederbringlicher Kulturgüter in Timbuktu lassen an der abschreckenden Wirkung dieser Judikatur zweifeln; auch das offene und öffentliche Eingeständnis der Präsidentin dieses Gerichtshofs, dass die erkennende Kammer Verbrechen gegen Eigentum generell als weniger schwerwiegend als Verbrechen gegen Personen angesehen habe, erweist dem Kulturgüterschutz einen Bärendienst (Pressemitteilung ICC vom 31.10.2016 über die Vorlage des Jahresberichts des Gerichtshofs vor der VN-Generalversammlung).

Im letzten, aber nicht unwichtigsten Teil wendet sich v. Schorlemer, was den Praxisbezug der ehemaligen Wissenschafts- und Kunstministerin eines Bundeslandes offenbart, der operativen Ebene, also dem Schutz vor Kulturgutzerstörung hauptsächlich durch die UNESCO, zu. Dem Praktiker mögen diese Ausführungen am ertragreichsten erscheinen. Er findet hier alles, was sein Herz begehrt: Die UNESCO-Strategie zum Schutz von Kultur in bewaffneten Konflikten, das Zusammenwirken der UNESCO mit Schutzakteuren zur Rettung von Kulturerbe und die Unterschutzstellung von Kulturgut aus Krisenländern. Hier wird es auch rechtspolitisch interessant, weil sich die Verfasserin nicht nur für einen eigenen Straftatbestand der Kulturgutzerstörung ausspricht, sondern auch für eine „robuste kulturelle Schutzintervention“ zugunsten von Kulturgütern (S. 829) sowie für die Etablierung von Kultur „als eine Säule der VN-Friedenskonsolidierung“ (S. 893, zum Ganzen auch: Fuchs, a.a.O.). Man hätte auch noch an die Errichtung eigener Gerichtshöfe denken können.

Das Buch ist ein Meilenstein des Kulturgüterrechts und von erheblicher praktisch-politischer Bedeutung. Man kann seiner Verfasserin dazu nur das allergrößte Kompliment aussprechen. Und doch stellt das monumentale Werk nur einen, wenn auch sehr wichtigen Baustein in dem übergeordneten Thema des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus dar, wie v. Schorlemer zu Recht erkennt. Aber auch dieses Thema wiederum ist nichts anderes ein Ausschnitt aus dem weitaus größeren Thema, wie das Völkerrecht mit „bad governance“ umgeht. Dieses ist, zumindest aus der Sicht eines Völkerrechtspraktikers, ein, wenn nicht das Zukunftsthema der Völkerrechtswissenschaft überhaupt. Es sieht nicht so aus, als ob das schon überall angekommen wäre. Aber auch dafür hat v. Schorlemer sensibilisiert!

Ministerialrat Dr. Michael Fuchs, Berlin

Die Rezension erscheint in Kürze auch in DVBL-Deutsches Verwaltungsblatt

Zur Autorin: Prof. Dr. Dr. Sabine von Schorlemer, Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst des Freistaates Sachsen a.D., ist Mitglied der Deutschen UNESCO-Kommission und Inhaberin des UNESCO-Lehrstuhls für Internationale Beziehungen.

Suche

Newsletter

Abonnieren Sie unsere verschiedenen Newsletter. mehr...