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Juni 2011

Umsetzung der "Magna Charta der internationalen Kulturpolitik"

Dritte Vertragsstaatenkonferenz tagte in Paris

Das UNESCO-Übereinkommen zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen von 2005 gilt als "Magna Charta der internationalen Kulturpolitik". Zur Umsetzung des Übereinkommens hat die Vertragsstaatenkonferenz auf ihrer dritten Tagung vom 14. bis 15. Juni 2011 in Paris weitere Richtlinien verabschiedet.

Die Vertragsstaaten verabschiedeten operative Richtlinien zur Sichtbarkeit und zum Bekanntheitsgrad der Zielsetzungen und Kernideen der Konvention, zu Informationsaustausch und Transparenz (Artikel 9), zu kultureller und kultur-professioneller Bildung und Bildung öffentlichen Bewusstseins (Artikel 10) und zu Austausch, Analyse und Verbreitung kulturpolitisch relevanter Informationen (Artikel 19). Die Richtlinien waren in den letzten zwei Jahren vom Zwischenstaatlichen Ausschuss erarbeitet worden. Die neuen Richtlinien stellen wichtige Erweiterungen der bereits 2009 verabschiedeten operativen Richtlinien zur Umsetzung des Übereinkommens dar.

Die Vertragsstaatenkonferenz hat die Schwerpunkte des Zwischenstaatlichen Ausschusses für 2011 bis 2013 festgelegt: Bezüglich Artikel 21 der Konvention "Internationale Konsultationen und Koordinierung" wurde das UNESCO-Sekretariat mit der Erstellung eines Kompendiums von Fallbeispielen beauftragt. Es soll Aufschluss über die Fälle geben, in denen die Konvention in internationalen Foren angewendet wird. Die Konferenz der Vertragsstaaten sieht die Ausarbeitung von operativen Richtlinien nicht als abgeschlossen an, bei Bedarf sollen die Richtlinien erweitert werden. Ein Logo der Konvention soll erarbeitet werden.

Wahlen

Die Vertragsparteienkonferenz ist das Plenarorgan und oberste Gremium des Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen. Alle Staaten, die das Übereinkommen ratifiziert haben, sind hier vertreten. Auf der Vertragsstaatenkonferenz wird – im Sinne der Rotation – alle zwei Jahre die Hälfte der 24 Mitglieder des Zwischenstaatlichen Ausschusses neu gewählt.

Neu im Zwischenstaatlichen Ausschuss vertreten sind: Argentinien, Armenien, Guinea, Honduras, Kongo, Kuwait, Mazedonien, Schweden, die Schweiz, Simbabwe, St. Vincent und die Grenadinen und Vietnam. Das deutsche Mandat im Zwischenstaatlichen Ausschuss (2007-2011) endete mit dieser Vertragsstaatenkonferenz.

Neben den 117 Vertragsstaaten nahmen weitere 24 Staaten, vier internationale zwischenstaatliche Organisationen und 15 Nichtregierungsorganisationen als Beobachter an der Konferenz teil.

"Ratification makes a difference"

Vor Beginn der dritten Vertragsstaatenkonferenz hatte das UNESCO-Sekretariat für Nichtvertragsstaaten eine Informationssitzung "Ratification makes a difference" organisiert, als Beitrag zur Ratifizierungsstrategie 2010-2013. Die Paneldiskussion mit Vertretern von Nichtvertragsstaaten und Vertretern der Zivilgesellschaft aus verschiedenen Regionen gab Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und zur Klärung offener Fragen in Bezug auf den Ratifizierungsprozess. Seit der Verabschiedung des Übereinkommens durch die 33. UNESCO-Generalkonferenz am 20. Oktober 2005 haben 117 Staaten und die Europäische Union es ratifiziert.

Die UNESCO schützt mit dem Übereinkommen kulturelle Werte und künstlerische Ausdrucksformen. Kulturelle Güter dürfen demnach nicht allein den Kräften des Marktes überlassen werden. Filme, Musik oder Theater sind keine gewöhnlichen Waren. Kultur wird als ein öffentliches Gut verstanden. Ihre Vielfalt dient einer nachhaltigen Entwicklung von Gemeinschaften, Gruppen und Individuen.

Das Übereinkommen zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen ist das bedeutendste Kulturübereinkommen, das die UNESCO seit der Welterbekonvention von 1972 verabschiedet hat. Als völkerrechtlich verbindliche Grundlage gibt es allen Staaten das Recht auf eine eigenständige Kulturpolitik.

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