Pressemitteilung, 23. Mai 2006

 „Das UNESCO-Übereinkommen zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen – Was ist erreicht, was ist zu tun?“ unter diesem Titel steht die fünfte Beratungsrunde der Bundesweiten Koalition für Kulturelle Vielfalt. Sie findet auf Einladung der Deutschen UNESCO-Kommission am Dienstag, den 30. Mai 2006, von 11 bis 17 Uhr im Europasaal des Auswärtigen Amtes (Werderscher Markt 1, 10117 Berlin) statt.

Nach der Verabschiedung des Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksweisen durch die 33. Generalkonferenz der UNESCO im Oktober 2005 geht es jetzt darum, seine Ratifizierung durch die UNESCO-Mitgliedstaaten und die Europäische Gemeinschaft zu begleiten und seine praktische Bedeutung für die Internationale Zusammenarbeit und die Kulturpolitik zu diskutieren.

Mit dem UNESCO-Übereinkommen wird die Berechtigung nationaler Kulturpolitik im Hinblick auf die fortschreitende Liberalisierung im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) völkerrechtlich festgeschrieben. Es tritt nach Ratifizierung durch mindestens 30 UNESCO-Mitgliedstaaten in Kraft. Die Bundesregierung strebt die Ratifizierung an. Eine deutsche Sprachfassung liegt bereits vor. Sie wird am 30. Mai 2006 auf www.unesco.de online geschaltet. Auch die Arbeit zum Beitritt der Europäischen Gemeinschaft – neben den EU-Mitgliedstaaten – hat begonnen. Der Rat der EU-Kulturminister hat dazu am 18. Mai 2006 einen Beschluss gefasst.

Im Fokus der Beratung am 30. Mai 2006 steht eine erste gemeinsame Bewertung des Übereinkommens –  Was ist erreicht, was ist zu tun? Wo besteht Handlungsbedarf in Kulturpolitik, auswärtiger Kultur- und Bildungspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, Handelspolitik? Welche Schritte müssen national, auf EU-Ebene und international vorbereitet werden? An den bisherigen Beratungen haben sich gut 150 kulturpolitische Multiplikatoren beteiligt.

Nach der Begrüßung durch den Staatsminister für Europa, Günter Gloser, informiert Ministerialdirektor Wilfried Grolig, Leiter der Kultur- und Bildungsabteilung des Auswärtigen Amts über die Ergebnisse der Verhandlungen zum UNESCO-Übereinkommen und den Stand des Ratifizierungsprozesses. Der Generalsekretär der Deutschen UNESCO-Kommission, Dr. Roland Bernecker, macht Vorschläge zum Arbeitsprogramm der Bundesweiten Koalition 2006/2007.

In zwei Diskussionsrunden folgt eine erste Bewertung aus Sicht von Künstlern, Kulturwirtschaft, Kulturfachleuten, Parlamentariern, Sachverständigen der Enquêtekommission‚ „Kultur in Deutschland“, Wissenschaftlern und kulturpolitisch Verantwortlichen in Bund, Ländern, Gemeinden.

Veranstaltungsort:
Europasaal, Auswärtiges Amt Berlin, Werderscher Markt 1, 10117 Berlin
Eingang Unterwasserstraße
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