»Ich möchte Ihnen die herzlichen Grüße von Herrn Ministerialdirigent Schnelle übermitteln, dem stellvertretenden Leiter der Kultur- und Bildungsabteilung des Auswärtigen Amts. Er bedauert, dass er nicht selbst an der diesjährigen Hauptversammlung teilnehmen kann, da er in wichtiger Mission in Neuseeland ist, auf der Sitzung des Welterbekomitees.

Wir befinden uns in der letzten Woche der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die aus Sicht der Kultur- und Bildungsabteilung des Auswärtigen Amts sehr erfolgreich verlaufen ist. Unsere europäischen Kolleginnen und Kollegen haben uns ungewöhnlich positive Rückmeldungen zu der Fülle und zur Qualität insbesondere auch der internationalen Fachkonferenzen und Tagungen in diesem Halbjahr gegeben.

Beiträge der DUK zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Lassen Sie mich gleich zu Anfang hervorheben, dass die Deutsche UNESCO-Kommission in beeindruckender Weise die deutsche Ratspräsidentschaft als einen Schwerpunkt unserer Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik mitgestaltet hat. Dazu zählen eine große internationale Konferenz in Essen zur kulturellen Vielfalt, eine europäische Konferenz der UNESCO-Welterbestätten in Lübeck mit der Verabschiedung der Lübecker Erklärung, eine weitere europäische Konferenz zur UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung" in Berlin, ein wunderbarer Bildband und eine Ausstellung zu den deutschen Welterbestätten, die in über 30 Ländern gezeigt wird. Hinzu kommen ein Strategiepapier zur deutschen UNESCO-Politik, zwei Publikationen zur Kulturwirtschaft – einem neuen Schwerpunktthema der Europäischen Union –, ein Workshop und ein Handbuch zum Thema Open Access sowie eine weitere Publikation zur Arbeit der UNESCO-Projektschulen im Bereich der Migration. Zwei Sonderausgaben von UNESCO heute (Zeitschrift der Deutschen UNESCO-Kommission) zu den Themen "Immaterielles Kulturerbe" und "UNESCO-Biosphärenreservate" sind nebenbei auch noch entstanden, außerdem fand noch letzte Woche in Kronberg in Kooperation mit der UNESCO und BASF ein hochrangig besetzter internationaler Workshop zur "Zukunft des Lernens" statt.

Diese Bilanz des letzten halben Jahres ist schon als Aufzählung beeindruckend. Sie wird es umso mehr, wenn man feststellt, dass alle Veranstaltungen von sehr hoher Qualität waren und auch mit den Publikationen neue Standards gesetzt werden. Dazu möchte ich der Deutschen UNESCO-Kommission im Namen des Auswärtigen Amts gratulieren!

Die meisten dieser Aktivitäten wurden vom Auswärtigen Amt ganz oder teilweise gefördert. Im Rückblick können wir sagen, dass es sich um sehr gute Investitionen in unsere Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik handelt. Die Deutsche UNESCO-Kommission ist für die Bundesregierung ein starker, professioneller und verlässlicher Partner. Das hat sich während der EU-Ratspräsidentschaft nochmals in besonderer Weise bestätigt. Aus unserer Sicht resultiert diese Leistungsfähigkeit der DUK in erheblichem Maße aus der Modernisierung und der Reform, die in den letzten beiden Jahren im Sekretariat stattgefunden haben und die wir nachdrücklich unterstützen. Zu den Entwicklungen zählt auch eine kohärentere Strategie der Zusammenarbeit mit privaten Partnern. Mit solchen Partnerschaften können nicht nur zusätzliche Mittel eingeworben, sondern auch die politische Ausstrahlung in die Welt der Unternehmen hinaus erweitert werden.

Weiterentwicklung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik

Wir sehen diese Entwicklung auch als die richtige Antwort auf die Entwicklungen der letzten Jahre. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik muss in Zeiten der Globalisierung noch stärker ihre Zielsetzungen und die eingesetzten Instrumentarien reflektieren. Im Oktober 2006 hat das Auswärtige Amt zu einer großen Konferenz mit dem Titel "Menschen bewegen – Kultur und Bildung in der deutschen Außenpolitik" nach Berlin eingeladen. Die große Resonanz auf diese Konferenz zeigte das Interesse aller Akteure an einer Diskussion der Fragestellung, wie wir die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik weiterentwickeln müssen, um auf sich verändernde Herausforderungen die besten Antworten zu finden. Bundesaußenminister Steinmeier hat in seiner Eröffnungsrede zu dieser Konferenz gesagt: Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik will "den scheinbaren Gegensatz von Außen- und Innensicht überwinden. Neue Verbindungen schaffen zwischen den Menschen. Beitragen zur weiteren Entwicklung unserer eigenen Kultur und der Kultur insgesamt – und das heißt eben auch: Beitragen zur kulturellen Leistung eines friedlichen Zusammenlebens in der Welt".

Dabei baut das Auswärtige Amt ganz wesentlich auf die Arbeit der Mittlerorganisationen, unter denen die DUK einen festen Platz einnimmt. Wie Sie wissen, hat sich Außenminister Steinmeier daher auch für eine finanzielle Trendwende in der Auswärtigen Kulturpolitik eingesetzt, und das mit Erfolg. Auch die Unterstützung der Deutschen UNESCO-Kommission konnte 2007 – nach mehreren Jahren einer verringerten Bundesförderung – wieder leicht angehoben werden. Wir sind zuversichtlich, dass die Haushaltsentwicklung der DUK – nicht zuletzt aufgrund der in letzter Zeit unter Beweis gestellten großen Leistungsfähigkeit – die DUK auch in den nächsten Jahren in die Lage versetzen wird, ihren wichtigen Beitrag zur deutschen Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik zu erbringen. Dabei setzen wir auf eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit, die es erlaubt, das gemeinsam Erreichte weiterzuentwickeln.

Kulturelle Vielfalt

Das "UNESCO-Übereinkommen zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen", das am 18. März 2007 in Kraft getreten ist, wurde auch von Deutschland ratifiziert. Wir freuen uns, dass es gelungen ist, diese Ratifikation so zügig auf den Weg zu bringen, dass eine Teilnahme Deutschlands als Vertragstaat bereits an der ersten Vertragstaatenkonferenz vom 18. bis 20. Juni 2007 in Paris möglich war. Die Teilnahme hat sich gelohnt: Deutschland wurde für vier Jahre in das Zwischenstaatliche Komitee gewählt und wird damit die Umsetzung der Konvention von Anfang an mitgestalten. Die Bundesregierung sieht in dem Übereinkommen eine wichtige völkerrechtliche Grundlage für die internationale kulturpolitische Zusammenarbeit; darüber hinaus gibt es auch richtungsweisende Impulse für die Ausgestaltung der innerdeutschen Kulturpolitik. Auch hier hat die DUK sowohl im Vorfeld als auch nach der Verabschiedung des Übereinkommens wichtige Beiträge geleistet und insbesondere die zivilgesellschaftliche Beteiligung an dem ganzen Entwicklungsprozess des Textes sichergestellt. Die große Essener Konferenz im April dieses Jahres, zu deren Erfolg man allen Beteiligten gratulieren kann, hat die große Dynamik und den inhaltlichen Reichtum der Diskussionen zur kulturellen Vielfalt deutlich gemacht. Wir freuen uns, dass die DUK die Funktion der offiziellen deutschen Kontaktstelle nach Artikel 9 des Übereinkommens übernommen hat, und sind sicher, dass sie diese ehrenvolle Aufgabe kompetent ausfüllen wird.

UNESCO-Institut für Lebenslanges Lernen

Auch zum UNESCO-Institut für Lebenslanges Lernen (UIL) in Hamburg, vormals UNESCO-Institut für Pädagogik, gibt es nach vielen Jahren der Unsicherheit positive Nachrichten. Am 21. Februar 2007 haben Bundesaußenminister Steinmeier und UNESCO-Generaldirektor Matsuura das Sitzstaatabkommen unterzeichnet, das den Übergang der Stiftung nach deutschem Recht in ein vollwertiges internationales UNESCO-Institut besiegelt und damit das Fortbestehen dieser ältesten UN-Einrichtung in Deutschland sicherstellt. Es waren keine einfachen Verhandlungen. Das Auswärtige Amt ist allen Beteiligten, die zu diesem Erfolg beigetragen haben, sehr dankbar. Wir wünschen dem UIL in Hamburg nach den schwierigen Jahren der Übergangszeit viel Elan und Erfolg bei dem Neustart.

Bei der UNESCO in Paris stehen selbstverständlich die Vorbereitung der 34. Generalkonferenz und unsere Kandidatur zur Wahl in den Exekutivrat im Mittelpunkt. Wir hoffen, mit einer erfolgreichen Wiederwahl in den Exekutivrat wieder aktiver an der politischen Gestaltung der UNESCO mitzuwirken, wobei wir auf die bewährte fachliche Unterstützung durch die DUK setzen.

Welterbe

Während dieser Hauptversammlung tagt das UNESCO-Welterbekomitee in Christchurch, Neuseeland. Ich gehe davon aus, dass Sie alle die Diskussionen um die geplante Dresdner Waldschlösschenbrücke mitverfolgt haben. Aus Sicht des Auswärtigen Amts würde die Streichung einer deutschen Welterbestätte von der UNESCO-Liste des Kultur- und Naturerbes der Welt einen gravierenden Verlust an Glaubwürdigkeit für unser Land in der internationalen kulturellen Kooperation bedeuten. Wir haben wiederholt nachdrücklich auf die Notwendigkeit hingewiesen, die durch die Bewerbung und Aufnahme in die UNESCO-Liste übernommenen Verpflichtungen einzuhalten und in konstruktiven Gesprächen mit dem Welterbekomitee und der UNESCO zu einer für alle Beteiligten tragbaren Lösung zu gelangen. Dies ist nicht nur im Interesse aller deutschen Welterbestätten – genauso wie der Kandidaten, die auf Eintragung hoffen –, es ist auch von großer Bedeutung für das wechselseitige Vertrauen, auf dem die Kooperation der 184 Vertragsstaaten der Welterbekonvention letztlich beruht. Wie Sie wissen hat das Welterbekomitee am Montag bereits eine Entscheidung zu Dresden getroffen und Deutschland aufgefordert, bis zum 1. Oktober 2007 Alternativen für das bisheriger Brückenprojekt vorzulegen. Es gilt nun, alle Möglichkeiten auszuloten, um diese Chance auf einen Kompromiss, der den Erhalt des Welterbestatus mit verkehrstechnischen Belangen verbinden könnte, bestmöglich zu nutzen. Das Auswärtige Amt wird den Dialog zwischen der UNESCO und den zuständigen Behörden im Freistaat Sachsen selbstverständlich weiterhin gern unterstützen.

Wichtig ist sicherlich auch, dass sich die für die innerstaatliche Umsetzung des Übereinkommens zuständigen Länder zu einer konstruktiven und völkerrechtskonformen Mitwirkung bei der UNESCO-Welterbekonvention im Sinne einer Selbstverpflichtung bekennen. Die Lübecker Konferenz "UNESCO-Welterbestätten in Europa - Ein Netzwerk für Kulturdialog und Kulturtourismus" im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft hat gezeigt, dass die Welterbekonvention auch in Europa nach wie vor ein großes Potenzial für den Kulturdialog über die Grenzen hinweg hat. Alle Beteiligten müssen sich im Klaren darüber sein, welche Verantwortung sie mit der Eintragung in diese Liste der Güter mit herausragender universeller Bedeutung übernehmen.

Bildung für nachhaltige Entwicklung

Die UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung" (2005-2014) berührt eines der zentralen Themen unserer Zeit. Die DUK hat im Auftrag der Bundesregierung und mit Förderung des BMBF die Umsetzung dieser Dekade übernommen. Die Arbeit des Nationalkomitees unter Leitung von Prof. de Haan, des Runden Tisches und des Sekretariats und der Arbeitsstelle ist dabei so erfolgreich, dass sie inzwischen weltweit als Modell betrachtet wird. Auch im Namen des Auswärtigen Amts möchten wir allen Beteiligten zu diesem Erfolg gratulieren und sie ermutigen, das Thema entschlossen weiter zu verfolgen.

Die UNESCO-Nationalkommissionen sind in unseren Augen ein hervorragendes Modell zur Einbindung zivilgesellschaftlicher Expertise in internationale und nationale Prozesse politischer Entscheidungsfindung sowie zur Entwicklung innovativer Formen in der konkreten Projektarbeit. Die Deutsche UNESCO-Kommission genießt bei der UNESCO sowie weltweit ein hohes Ansehen als eine der führenden Kommissionen bei der Umsetzung dieser Zielsetzungen. Daher begrüßen wir Überlegungen, über eine engere Kooperation mit Nationalkommissionen in Entwicklungsländern, insbesondere in Afrika, unsere entwicklungspolitische Verantwortung durch Stärkung ausgewählter Nationalkommissionen vor Ort wahrzunehmen.

Noch eine Anmerkung in eigener Sache: Wie viele von Ihnen wissen, werden sowohl ich selbst als auch mein Stellvertreter, Herr Titus Graf, in diesem Sommer die Arbeit im Referat 608 beenden und neue Aufgaben übernehmen. Die Zusammenarbeit mit der DUK haben wir als außerordentlich konstruktiv, vertrauensvoll und zielgerichtet erlebt. Ich spreche auch im Namen von Herrn Graf, wenn ich sage, dass wir diese Zeit in bester Erinnerung behalten werden. Unsere Nachfolger werden die Kooperation im selben Geist fortsetzen.

Wir wünschen Ihnen, den Mitgliedern der Deutschen UNESCO-Kommission, und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Sekretariat alles Gute für die Zukunft.«